„Neuland Internet“ bekommt Rückgrat

Bundestag beschleunigt den schleppenden Netzausbau

Der Bundestag beschleunigt den schleppenden Netzausbau. Die Abgeordneten billigten mehrheitlich den Gesetzentwurf zur Modernisierung des Telekommunikationsrechts (Telekommunikationsmodernisierungsgesetz). Der spürbarste Effekt könnte der Anspruch auf einen schnelleren Internetzugang sein. Damit könnte das Neuland Internet ein leistungsfähigeres Rückgrat aus Glasfaserkabeln bekommen. Die TKG-Novelle setzt eine EU-Richtlinie aus dem Jahr 2018 in nationales Recht um.

Mit dem künftigen Anspruch soll die wirtschaftliche und gesellschaftliche Teilhabe auch im ländlichen Raum oder an Stadträndern sichergestellt werden. Vorgesehen ist zudem, unter anderem die Uploadrate zu berücksichtigen. Vermutlich wird die Bundesnetzagentur eine tatsächliche und verbindliche Untergrenze berechnen.

Auch bei den Vertragslaufzeiten im Mobilfunk und im Festnetz kommen Verbesserungen. So sollen Verträge nach Ablauf der Mindestlaufzeit künftig jederzeit mit einem Monat Frist gekündigt werden können.

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