Digitale Schulverwaltung: Versetzung gefährdet

ORH: Kultusministerium erreicht IT-Projekt-Ziele nicht

Der Bayerische Oberste Rechnungshof  (ORH) schreibt dem Kultusministerium des Freistaats ein mangelhaft ins Zeugnis. Das IT-Projekt „Amtliche Schuldaten und Amtliche Schulverwaltung“ macht zumindest ein Nachsitzen dringend erforderlich. „Knapp 20 Jahre Projektverzögerung, ausufernde Kosten und bislang nur eingeschränkte Funktionalität.“ Dieses Fazit zieht der ORH in seiner sogenannten Beratenden Äußerung zum IT-Projekt. Denn das Kultusministerium erreicht wichtige IT-Projekt-Ziele nicht. Das IT-Vorhaben ging 2005 an den Start.

Eigentlich sollte 2009 das Projekt mit geschätzten Kosten von 11,3 Millionen Euro abgeschlossen sein. Ziel ist es, tagesaktuell die für die Schulplanung nötigen Kenndaten gleichsam auf Knopfdruck zu liefern. Nun verzögert sich der Projektabschluss laut Kultusministerium voraussichtlich bis mindestens 2028. Die Gesamtkosten steigen weiter um über 260 auf 272 Millionen Euro.

Nach Ansicht des ORH ergibt sich das Missverhältnis von Kosten und bisher nur sehr eingeschränkter Funktionalität auch aus erheblichen Mängeln beim Projektmanagement: Einschlägige Vorschriften und Richtlinien wurden nicht beachtet. Zudem gab das IT-Projekt wichtige Ziele, wie laufend aktuelle Daten zentral zu speichern und eine einheitliche Software zu nutzen, auf. Mittlerweile verweist das Kultusministerium für einzelne Schulverwaltungsaufgaben, wie z. B. die Zeugnisverwaltung, sogar auf kostenpflichtige Fremdprodukte. All das blieb über lange Jahre intransparent. Zudem fehlte die haushaltsrechtlich vorgeschriebenen und vom Landtag geforderten Wirtschaftlichkeitsuntersuchungen für das Gesamtprojekt.